Information zur Handelsmarke SUZUKI

Die Situation in Deutschland

Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss vom 02.07.2013 (Aktenzeichen 24 W (pat) 520/11) entschieden, dass der Begriff “SUZUKI” eine beschreibende Angabe für musikpädagogische Tätigkeiten darstellt und daher in Deutschland nicht als Marke durchsetzbar ist.

.
Von daher darf das Wort “SUZUKI” von jedermann im Zusammenhang mit musikalischer Lehrpädagogik und Ausbildung frei benutzt werden.

Die Situation in Europa

Darüber hinaus hat das Europäische Markenamt mit Beschluss vom 12.11.2014 (Aktenzeichen 000007149C) entschieden,
dass die Marke “SUZUKI” der ISA in Bezug auf musikalische Erziehung gelöscht wird,
da die ISA das Zeichen “SUZUKI” für diese Tätigkeiten nicht benutzt hat.

Beide Entscheidungen können von uns in Kopie auf Anfrage zur Verfügung gestellt werden.

Im Klartext heißt dies,

dass weder die ESA noch die ISA das Recht hat,
die freie Benutzung der Bezeichnung “SUZUKI” in Verbindung mit musikpädagogischen Diensten

in Europa und damit natürlich auch in Deutschland
zu verbieten.

Anderslautende Behauptungen sind unwahr.